Wenn Ihnen diese tägliche Netzrecherche zum Rechtsextremismus etwas wert ist... ...klicken Sie hier

Tuesday, February 08, 2005

Debatte über NPD-Erfolge

  • Die "TAZ" schreibt:
    "Der Erfolg der NPD beruht zu einem gut Teil auf der Unfähigkeit der etablierten Politik,
    sie zu bekämpfen. Wirksam ist die gesellschaftliche Ächtung rassistischer Gewalt"

  • Nikolaus Piper hält den Vergleich der heutigen Massenarbeitslosigkeit mit den 1930er Jahren für abwegig.

    "Dank Hartz IV nähert sich die Statistik langsam der Realität, und die heißt: Heute suchen in Deutschland ungefähr so viele Menschen nach Beschäftigung wie Anfang der dreißiger Jahre, kurz ehe Hitler an die Macht kam. Hinter der Zahl verbergen sich millionenfach menschliche Schicksale, Resignation, materielle Not, verpasste Chancen, Zweifel am Sinn des Lebens. Eines aber steckt nicht dahinter: eine Situation wie 1932 und 1933, weder was die materielle Lage der Beschäftigungsuchenden angeht noch hinsichtlich der Rolle der Arbeitslosigkeit in der Gesellschaft überhaupt. Das wissen Politiker, Gewerkschafter und Verbandsfunktionäre, trotzdem kommt es immer wieder dem einen oder anderen in den Sinn, zu zündeln."

  • Während Edmund Stoiber bei seiner Kritik an der Bundesregierung bleibt, gibt der Volkswirt Adolf Horn der deutschen Wirtschaft Schuld am Aufrieb der NPD, berichtet der "Stern"

  • Christian Semler vermisst eine politische Antwort der SPD auf die Vorwürfe Edmund Stoibers.
    "Taktisch geschickt hat die SPD auf die Anwürfe Stoibers vom Wochenende in Sachen Verantwortlichkeit der Sozialdemokraten für das Wachstum des Rechtsradikalismus reagiert: Appell an die Gemeinsamkeit der Demokraten, Versuch, Stoiber im Oppositionslager als isoliert darzustellen. Zur Stoiberschen Attacke selbst ist den SPD-Führern bislang aber beschämend wenig eingefallen. Wahlweise wird das miese "Niveau" Stoibers beklagt (Anda), von einer abscheulichen "Entgleisung" gesprochen (Clement) oder vor dem Griff in eine "unterste Schublade" der Polemik gewarnt, die "besser geschlossen" bliebe (Schily). Es dominiert der beleidigte Gestus, das "Wie könnt ihr nur". Von einer politischen Antwort keine Spur."



...und wieder sei die Frage erlaubt: Wessen Spiel spielen wir, wenn wir der NPD so viel Platz auf der politischen Agenda einräumen?

0 Comments:

Post a Comment

<< Home

Powered by Blogger

Automarkt