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Friday, February 04, 2005

Kranzniederlegung

  • Gemeinsam mit Vertretern aller Religionsgemeinschaften hat die islamische Gemeinschaft in Deutschland (IGD) einen Kranz am Mahnnal für die Opfer des Nationalsozialismus in München niedergelegt, berichtet "Islam.de"!

  • Der Berliner "Tagesspiegel" stellt eine Chronologie der Entwicklung des Rechtsextremismus in Deutschland ins Netz


Wednesday, February 02, 2005

Studie zu Rechter Gewalt

  • Die "TAZ" berichtet: Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD) hat am Mittwoch eine Studie über "Rechte Gewalt in Berlin" vorgestellt. Ergebnis: "Im Osten Berlins gibt es eine dumpfe Grundstimmung, die rechte Gewalt begünstigt. Rechte Szene drängt in die City."

  • Sowohl die Bundesregierung wie auch die Opposition glauben trotz der Ermutigungen durch Bundesverfassungsrichter nicht an einen erfolgreiches NPD-Verbotsantrag, berichtet die "Welt".

  • Die "Süddeutsche Zeitung" berichtet über den Besuch von Bundespräsident Horst Köhler in Israel.

Mehr zur NPD-Debatte

  • Das "Neue Deutschland" fragt, ob die ´Lex NPD` zu einer Beschneidung der Versammlungsfreiheit führen werde.


  • Auschwitzüberlebende mussten bei der Gedenkfeier zum 60sten Jahrestag der Befreiung durch die Sowjet-Armee stundenlang in der Kälte ausharren, weil hochrangige Politiker Vorrang bei der Abfahrt erhalten hatten, berichtet die "Frankfurter Rundschau"


  • Auch der Deutsche Gewerkschaftsbund befürwortet einen NPD-Verbotsantrag, berichtet die "Netzeitung"


  • Beim Staatsbesuch von Bundespräsident Horst Köhler wird auch die NPD von ihm thematisiert werden, berichtet die Kölnische Rundschau.

Monday, January 31, 2005

Bundesregierung prüft NPD-Verbot

  • In der "TAZ" erklärt der Innenexperte der SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz, warum die Bundesregierung nun doch ein neues Verbotsverfahren gegen die NPD prüfen lassen wird.
    "Die Professionalität gebietet es, ein neues Verbotsverfahren zu prüfen. Wenn der Präsident des Verfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier
    und sein Stellvertreter Winfried Hassemer sagen, dass ein Verbot nicht vom Tisch ist, dann ist das in dieser Form sehr bemerkenswert.
    Diese Einschätzung kann man nicht einfach zusammenknüllen und in den Papierkorb werfen. Ich war bisher auch entschieden gegen ein
    neues Verfahren, weil das nach dem letzten Urteil für mich ein abgeschlossenes Kapitel war. Diese Überzeugung muss nun überprüft werden."




Auschwitz & NPD-Verbot

  • Alan Posener schreibt im Leitartikel der "Welt am Sonntag über Rituale und Ressentiments im deutschen Umgang mit seiner nationalsozialistischen Vergangenheit



  • Tagesspiegel-Interview mit Polens Ex-Außenminister Wladyslaw Bartoszewski über seine Haft in Auschwitz, Sachsens NPD und die Lehren der Geschichte.


  • Richard Herzinger wundert sich im "DeutschlandRadio" über das allgemeine Erstaunen über die rechtsextremen Ausfälle der NPD.
    "Sicher, der Rechtsstaat muss alle legalen Mittel ausschöpfen, um eine Erscheinung wie die NPD zu bekämpfen.
    Wichtiger aber ist es für alle Demokraten, erst einmal die eigenen Köpfe wieder klar zu kriegen, um sich für
    die geistige und politische Auseinandersetzung mit den neuen totalitären Herausforderungen zu wappnen.
    Die dreisten Provokationen der NPD bieten so gesehen eine Chance für die Demokraten, sich der Grundlage
    ihrer eigenen Werteorientierung neu zu vergewissern."

NPD-Verbots-Debatte & mehr


  • Könnte ein erneuter NPD-Verbotsantrag doch Chancen auf Erfolg haben, fragt der "Spiegel".

  • "Ein neuer NPD-Verbotsantrag könnte Aussicht auf Erfolg haben. Das haben der Präsident des Verfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, und sein Vize
    Winfried Hassemer angedeutet. Nach Koalitionspolitikern plädiert deshalb jetzt auch die CDU für einen erneuten Versuch. Nur die FDP bleibt skeptisch."

  • Die Bundeszentrale für politische Bildung hat gemeinsam mit dem Deutschen Historischen Museum den Internet-Auftritt Chotzen.de online gestellt.
    "Begleiten Sie die Mitglieder der Familie Chotzen von der Zeit des Ersten Weltkriegs bis heute. Die Geschichte der Chotzens aus Berlin zählt
    zu den bestdokumentiertesten jüdischen Biographien. Ein einzigartiger Nachlass, bestehend aus Fotos, Familienalben, Aufzeichnungen, Postkarten,
    Zeitzeugeninterviews mit den letzten Überlebenden und einem Haushaltsbuch geben Auskunft über schöne und schwere Zeiten im Leben einer Familie.
    Die multimedial aufgearbeitete Geschichte der Familie Chotzen eignet sich besonders für den Schulunterricht. Hierfür stehen Themenführungen und
    Arbeitsblätter bereit. Schülerinnen und Schüler können sich eigene Materialsammlungen zusammenstellen und diese mit Hilfe eines Präsentationsmoduls
    der Klasse vorstellen. Die Internetseite www.chotzen.de ist ab März 2005 auch auf DVD erhältlich. Bilder und Filme sind hier in der höchsten Auflösung
    zu sehen. Vor allem für den Unterricht in Schulen empfiehlt es sich, die DVD zu benutzen. (...) Die Internetseite www.chotzen.de und die DVD
    "Jüdisches Leben in Deutschland 1914 - 2004" sind ein Kooperationsprojekt des Deutschen Historischen Museums und der Bundeszentrale für politische Bildung
    mit freundlicher Unterstützung der Gedenkstätte Haus der Wannsee-Konferenz."

  • Die Transkripte des Tonbandmitschnitts und Teile der Originalaufnahmen des Auschwitz-Prozesses sind nun auf DVD erschienen, berichtet die "Netzeitung"


  • Ebenfalls in der "Netzeitung" ärgert sich Joachim Widmann darüber, dass auf die gezielten Provokationen den Rechtsextremen immer wieder derart reagiert wird, dass auch die Inhalte ihrer Brandreden ausführlich zitiert werden.
    "Am besten wäre es, die Reden dieser Leute still zur Kenntnis zu nehmen und ihnen konsequent und hart zu entgegenzutreten.
    Leider läuft es jedes Mal anders: Nazis buhlen mit gezielten Provokationen um Aufmerksamkeit, ihr immer gleicher Unsinn
    wird voller Empörung mit allen Details verbreitet, als gäbe es da noch etwas zu enthüllen, und indem dann wochenlang
    öffentlich debattiert wird, wie man ihnen die Aufmerksamkeit verwehren könnte, erhalten sie ein Höchstmaß an
    Zuwendung und Publizität. So geht das, seit in den Sechzigerjahren erstmals nach Kriegsende Nazis wieder in
    deutsche Parlamente einzogen. Immer wieder ist alle Welt überrascht und niemand vorbereitet."




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